MS: Neue Urteile zum Merkzeichen aG (SBA) (Allgemeines)

naseweis , in meinem Paradies, Mittwoch, 29.03.2023, 15:37 (vor 388 Tagen) @ GG

Eine bessere Gehfähigkeit in anderen Lebenslagen, etwa unter idealen räumlichen Bedingungen oder allein in vertrauter Umgebung und Situation, ist für dessen Zuerkennung grundsätzlich ohne Bedeutung.

Kapiere ich nicht, wieder Beamtendeutsch ? Es gibt Tage, da geht es einem nicht gut, dann aG. und dann wenn man wieder besser drauf ist kein aG. ???

Immer diese Änderungen, habe 100% .

G

Nee, das geht nicht um gute Tage und schlechte Tage.
Das geht um vertraute Situationen im Vergleich zu "leben in freier Wildbahn"

Im ersten Fall litt der Kläger unter anderem an einer fortschreitenden Muskelschwunderkrankung mit Verlust von Gang- und Standstabilität. Zwar konnte er auf einem ebenen Krankenhausflur gehen, aber im öffentlichen Verkehrsraum mit Bordsteinkanten, abfallenden oder ansteigenden Wegen und Bodenunebenheiten war das ohne Selbstverletzungsgefahr nicht mehr möglich. Das Bundessozialgericht hat in diesem Fall die erste Voraussetzung für das Merkzeichen aG, eine erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung, als erfüllt angesehen.

Im zweiten Fall betonten die Richter den Aspekt der Teilhabe noch deutlicher: Der Kläger konnte aufgrund einer globalen Entwicklungsstörung nur in vertrauten Situationen im schulischen oder häuslichen Bereich frei gehen, nicht jedoch in unbekannter Umgebung. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass dem Kläger das Merkzeichen aG zusteht. Der Sinn und Zweck des Schwerbehindertenrechts ziele auf volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gemeinschaft ab. Das Aufsuchen veränderlicher und vollkommen unbekannter Einrichtungen des sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens sei davon umfasst. Die Gehfähigkeit ausschließlich in einer vertrauten Umgebung steht der Zuerkennung des Merkzeichens aG nicht entgegen.

Quelle: https://www.anwalt.de/rechtstipps/das-merkzeichen-ag-aussergewoehnliche-gehbehinderung-...

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das Geheimnis der Medizin besteht darin,
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während die Natur sich selber hilft (Voltaire)

Sisyphos hatte es auch nicht leicht