Harmis Aktueller vom 12.10.2016 b (Allgemeines)
Hallo liebe Freund/e und -innenin MS-ufoS,
Harmis b-Aktueller:
http://www.harmbengen.de/toonpool/2016%2010%2012%20bverfg_und_ceta_2791115.jpg
Liebe Grüße,
(Jo)Hanna
Harmis Aktueller vom 12.10.2016 b
Ja, das mit dem Hier nicht passen, kennen wir doch.
Philipp
Harmis Aktueller vom 12.10.2016 b
Morgen ca. 10.00 Uhr werden wir sehen, ob unser Verfassungsgericht an diffuse private Schiedsgerichte verweist...
Ich kann´s mir nicht vorstellen: Darauf einen kräftigen Schluck Ahornsirup! 
Zoe
Harmis Aktueller vom 12.10.2016 b
10.09 Uhr...
Philipp
OT: CETA Aktuell vom 13.10.2016
, in meinem Paradies, (vor 3351 Tagen) @ Zoe
Morgen ca. 10.00 Uhr werden wir sehen, ob unser Verfassungsgericht an diffuse private Schiedsgerichte verweist...
Ich kann´s mir nicht vorstellen: Darauf einen kräftigen Schluck Ahornsirup!
Zoe
hätteste doch die Richter mit Schampus 
entspannen sollen:
Karlsruhe stellt sich dem umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta vorerst nicht in den Weg. Dafür nehmen die Verfassungsrichter aber die Bundesregierung in die Pflicht.
Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig mit auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands ab, formulierte aber Bedingungen.
Damit kann das Ceta-Abkommen wie geplant am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel unterzeichnet werden. Die Bundesregierung muss aber dafür sorgen, dass dabei bestimmte Bedingungen eingehalten werden. Unter anderem muss sichergestellt sein, dass Deutschland aus dem Abkommen trotz vorläufigen Inkrafttretens notfalls wieder herauskäme. Nur dann hat die Bundesregierung grünes Licht.
Stopp immer noch möglich
--
das Geheimnis der Medizin besteht darin,
den Patienten abzulenken,
während die Natur sich selber hilft (Voltaire)
Sisyphos hatte es auch nicht leicht
OT: CETA Aktuell vom 13.10.2016
Morgen ca. 10.00 Uhr werden wir sehen, ob unser Verfassungsgericht an diffuse private Schiedsgerichte verweist... Ich kann´s mir nicht vorstellen.Zoe
Es verweist ja auch nicht an Schiedsgerichte - wie von Harmi "teuflisch an die Wand gemalt" - sondern fordert von der Bundesregierung "hinreichend demokratische Rückbindung", hat allerdings den Eilantrag zurückgewiesen.
(Siggi konnte sein Gesicht wahren, der Vorsitzende evt. immernoch zum Bundespräsidenten aufsteigen (wie von Prf. Hochhuth spekuliert - Wiki sagt, Voßkuhle habe auch 1916, wie 2012 diese Kandidatur abgelehnt) und CETA muss langfristig beweisen, ob es mit unserer Verfassung konform ist... Further studies...)
Die Mühlen der Justiz mahlen langsam (aber gründlich?)
Zoe